Der Mietenvolksentscheid: Niederlage oder Erfolg für die stadtpolitische Bewegung?

Viele werden sich fragen, was ist eigentlich aus dem Mietervolksentscheid geworden. Haben sich die Organisatoren vom Senat über den Tisch ziehen lassen? Wird das so wichtige und emotionale Thema aus parteipolitischen und wahltaktischen Erwägungen eingedampft und ein wichtiges Signal aus den Bürgerbewegungen einfach weggedealt?

Vielleicht gibt es ein paar Antworten auf einer Veranstaltung, die der Pankower Ratschlag organisiert.

Der Mietenvolksentscheid: Niederlage oder Erfolg für die stadtpolitische Bewegung?

30.10.2015 um 19:00 im ExRotaprint

Der Berliner Mietenvolksentscheid hat diesen Sommer mit 50.000 Unterschriften starke Resonanz aus der Berliner Bevölkerung erfahren und Druck auf die Landespolitik verstärkt. Im August war dann in der Presse von einem Mietenkompromiss mit dem Senat zu lesen, der den kämpfenden Initiativen regelrecht den Wind aus den Segeln zu nehmen droht.

Wir laden euch ein, diese Entwicklungen aus bewegungspolitischer Sicht mit vielen Initiativen und Aktiven zu bewerten und neue Perspektiven anzustoßen, vor allen Dingen aber einen grundsätzlichen Austausch darüber anzufangen.

Es werden unterschiedliche Initiativen und Gruppen sprechen, die sich in Mieter_innenkämpfe einmischen und die den Volksentscheid mitverfolgt haben. Einige sehen die Entwicklung sehr kritisch, andere bewerten diese als großen Erfolg. Wieder andere sehen Teilerfolge zu einem sehr hohen Preis.
Um zu einer lebendigen Diskussion zu kommen und nicht nur eine Seite zu hören, wollen wir unterschiedliche Positionen miteinander diskutieren.

Es stellt sich die Frage, wie die Entwicklung des Mietenvolksentscheids einzuschätzen ist und was daran kritisch zu sehen ist. Welche Fehler wurden gemacht und was kann die stadtpolitische Bewegung daraus lernen? Und vor allem: Wie kommt sie wieder in die Offensive?

Format und Methode

Damit sich viele an der Diskussion beteiligen können, ist an dem Abend statt einer klassischen Podiumsdiskussion eine sogenannte Fishbowl-Methode geplant:

Auf mehreren Stühlen sitzen Redner_innen, die nach ihren Beiträgen auch aus dem Publikum „abgelöst“ werden können. Dies bedeutet auch: Bringt eure Gedanken zum Mietenvolksentscheid mit! Sie sind explizit erwünscht und notwendig für eine breite Debatte.

Als Erstredner_innen des Fishbowls sprechen Vertreter_innen aus folgenden Initiativen:

  • Zwangsräumung verhindern
  • 100% Tempelhof Feld
  • Interventionistische Linke Berlin
  • Bezirksgruppe Kreuzberg Mietenvolksentscheid
  • Mietenvolksentscheid Berlin (Ko-Kreis)

Wann?   Wo?

Freitag, 30.10. 2015  um 19:00 im
Ex-Rotaprint („Glaskiste“)
Gottschedstr. 4 – Berlin Wedding

Veranstaltet vom Berliner Ratschlag

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