Einwohnerantrag mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen abgelehnt!

Carl Spitzweg – Der Antrag

• Nach erneut längerer Debatte wurde unser Einwohnerantrag am vergangenen Donnerstag (21.01.2016) in der Ausschusssitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen abgelehnt. Für den Antrag stimmten die Vertreter der Linksfraktion, die weiteren Mitglieder der restlichen Fraktionen stimmten mit Enthaltung. Interessant war die Anmerkung des Ausschussvorsitzenden Schröder zur sogenannten Machbarkeitsstudie, deren formale Nichtvorhandenheit er ebenfalls kritisch bewertete.
  Ein Kommentar: Ob die Abstimmung nun eine „Guter Bulle, Böser Bulle, Ahnungsloser Bulle“ Sache war? Keine Ahnung!
• Der Antrag der Linksfraktion, beim Landesdenkmalamt den Antrag auf Erweiterung des Denkmalbereiches Gesamtanlage Ernst-Thälmann-Park auf die gesamte Fläche des ehemaligen Gaswerks zu stellen, wurde mit den Stimmen der Linksfraktion ohne Gegenstimmen und vielen Enthaltungen angenommen. Dieser Antrag wurde mit einer sehr lesenswerten ausführlichen Stellungnahme erläutert.
  Ein Kommentar: Die „running gag“ – Frage von Hr. Kirchner bei der Behandlung dieses Themas, ob die Altlasten denn auch unter Denkmalschutz stehen, hat auch nach der 100sten Wiederholung seit Februar 2014 keine Lacher produziert.

Die endgültige Abstimmung über diese Beschlussempfehlungen zu den zwei Anträgen zum Ernst-Thälmann-Park (Einwohnerantrag und Denkmal-Antrag)  findet auf der BVV-Sitzung am 02. März 2016 statt.