Einwohnerantrag: Planverfahren Grünzug

Zum aktuellen (2021) Einwohnerantrag „Thälmannpark Erhalten – Nicht Halbieren!“ geht es hier … Auf dieser Seite dokumentieren wir den Verlauf unseres fast schon historischen Einwohnerantrags „Planverfahren Grünzug“:

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Vom 01. Juni 2016 bis Ende Januar 2017 haben wir Unterschriften für unseren Einwohnerantrag Planverfahren Grünzug an die BVV Pankow gesammelt – mindestens 1 000 Unterschriften von wahlberechtigten Pankower Bürgerinnen wurden benötigt.

Anfang Januar 2017 haben wir diesen Antrag der neu gewählten BVV Pankow zur Behandlung und Abstimmung vorgelegt – es waren genau 1742 Unterschriften zusammengekommen, Danke an alle Pankower Unterstützer*innen.

Wir fordern mit unserer Unterschrift unter diesen Einwohnerantrag gemäß § 44 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes:

  • Die Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens mit dem Ziel der Sicherung eines öffentlichen grünen Sozial- und Erholungsraums vom S-Bhf. Prenzlauer Allee bis einschließlich Anton-Saefkow-Park
  • Die verbindliche Flächensicherung für dringend benötigte öffentliche Infrastruktur (Spiel-, Sport-, Kultur-, Kinder-, Jugend, Seniorenfreizeitmöglichkeiten) mit intensiver Bürgerbeteiligung
  • Den Rückerwerb der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße inkl. der Brücke Greifswalder Straße durch das Land Berlin

Die Quellen, auf die wir uns in den Begründungen beziehen, finden Sie hier … 

JPEG EWA Vorne
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Antragsverlauf in der BVV Pankow:

  1. Antragseinreichung – Januar 2017 – 1 742 Unterschriften haben wir gesammelt
  2. Mittwoch, 25. Januar 2017 – Antragsbehandlung in 4. BVV Sitzung – TO 1.35 – Überweisung in den zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung
  3. Dienstag, 28. Februar 2017 ab 19:30 Uhr – Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Pankow – Kurze Debatte und Vertagung auf Sitzung im März
  4. Dienstag 21. März 2017 ab 19:30 Uhr – Zweite Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Pankow – Antragsbehandlung wird auf Juni vertagt
  5. Dienstag, 13. Juni 2017 ab 19:30 Uhr – Antrag wird von SPD, Grünen, LINKE, CDU abgelehnt, die AFD enthält sich – Hier ein offener Brief dazu …
  6. BVV Sitzung am 28.06.2017 – endgültige formale Ablehnung des Antrages durch alle Parteien bei drei Enthaltungen.